Urheberrecht Gemeinde Burk. Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle
Seiten des Web-Angebots der Gemeinde Burk dem Urheberrecht ( auch Copyright
genannt ). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder
Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im
Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Der Nachdruck und die
Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe natürlich
gestattet. Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion
erteilen. Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz
oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Alle innerhalb des
Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und
Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen
Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der
Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Haftungsausschluss
Die Gemeinde Burk hat alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen nach
bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr
für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige
Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte
Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung: Die Gemeinde Burk und ihre
Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der in diesem Internetauftritt angebotenen Informationen entstehen. Der
Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung
bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim
Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation
oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich
gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der
abfassenden Personen wieder. Die Gemeinde Burk behält es sich ausdrücklich vor,
einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu
verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder
endgültig einzustellen.
Links und Verweise (Disclaimer)
Die Gemeinde Burk ist nur für die "eigenen Inhalte", die sie jeweils zur Nutzung
bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen
Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu
unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht die
Gemeinde den Zugang zu "fremden Inhalten". Durch den Querverweis wird lediglich
der Zugang zur Nutzung dieser Inhalte vermittelt. Für diese "fremden" Inhalte
ist die Gemeinde nicht verantwortlich, da sie die Übermittlung der Information
nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt
und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat.
Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden
Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik
nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der Gemeinde für diese
fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Gemeinde
Burk den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald
die Gemeinde jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass
ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses
Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist. Für
illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden,
die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen,
haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Datenschutz
Der Webauftritt der Gemeinde Burk wird über den Webmaster Michael Graul
betrieben, der wiederum einen externen Provider angemietet hat.
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten auf
diesem Webserver gespeichert:
die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
der Name der aufgerufenen Datei
das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
die übertragene Datenmenge
der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten
Betriebssystems
die IP-Adresse des anfordernden Rechners.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen
Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine
Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Im
Informationsangebot der Gemeinde können eventuell Cookies oder JAVA-Applets
verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch
Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.
Nach Auswertung der jährlichen Zugriffe werden die protokollierten Daten
gelöscht. Die Auswertung erfolgt monatlich und jährlich, die Löschung erfolgt
jeweils im Januar des Folgejahres. Auswertung und Löschung erfolgen durch
Mitarbeiter der Verwaltung.
Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz - TDG) finden
Sie beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
Elektronische Kommunikation / eMail
Wenn Sie uns eine eMail senden, so wird deren Inhalt und Ihre eMail-Adresse
ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Kommunikation via
eMail kann Sicherheitslücken aufweisen. Sollten wir eine eMail von Ihnen
erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per eMail
berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich die Art der gewünschten
Kommunikation mitteilen.
eMails mit Dateianhängen (Attachments):
Grundsätzlich ist es möglich, eMails mit Dateianhängen an die Gemeinde zu
versenden. Bitte beachten Sie hierbei, dass nicht alle der auf der Verwaltung
verfügbaren Dateiformate unterstützt werden können. Dies bedeutet, dass diese
eMails möglicherweise nicht gelesen und bearbeitet werden können. In diesem Fall
ist ein rechtlicher Zugang Ihrer eMail nicht erfolgt. Eine Rechtsverbindlichkeit
ist dann ebenfalls nicht gegeben. Attachments, die Makros bzw. ausführbaren Code
enthalten, werden ebenfalls nicht gelesen bzw. bearbeitet.
Folgende Dateiformate können derzeit verarbeitet werden:
MS Word (.doc),
MS Excel (.xls),
Adobe Acrobat Rader (.pdf),
RichTextFormate (.rtf),
Bilddateien (.jpg),
Komprimierte Dateien (.zip).
Die Größe der Dateianhänge sollte eine Größe von 5 Megabyte (MB) nicht
überschreiten. Bei nicht zu verarbeitenden eMails erhalten Sie, soweit technisch
möglich, eine Mitteilung.
Aus technischen und organisatorischen Gründen können wir derzeit noch keine
verschlüsselten eMails empfangen bzw. elektronische Signaturen nicht auf
Gültigkeit und Echtheit überprüfen.
Dokumente, die der Schriftform (z. B. Widersprüche) oder einer förmlichen
Zustellung unterliegen, können nicht per eMail übersandt werden. Rechtlich
verbindliche Willenserklärungen dieser Art, die per eMail übersendet werden,
gelten als nicht abgegeben. Sie werden in diesen Fällen gebeten, die bisherigen
Kommunikationswege (Brief, Fax) zu nutzen.
